Spaniens Empörte schauen nach Griechenland. „Ein Wind der Veränderung beginnt durch Europa zu wehen“, ruft Pablo Iglesias auf griechisch. Die 300.000 Menschen, die sich am Samstag auf der Madrider Puerta del Sol antworten dem Generalsekretär der neuen Protestpartei „Podemos“ – „Wir können“ – mit tosendem Applaus. Sie in Bussen, Zügen, ja selbst in gecharterten Flugzeugen zum „Marsch für Veränderung“ gekommen. 2015 ist ihr Jahr; davon sind sie überzeugt.
„Wie schön, Menschen zu sehen, die Geschichte machen“, begrüsst Iglesias die Menge. Er spricht vom Traum eines gerechteren Spaniens, vom Ende des Spardiktats, von einem Lande, das seine Souveränität zurückerobert, in dem die Politik regiert und nicht die Märkte und die Troika. Und er hat ein Beispiel parat: „Weniger als eine Woche der neuen Regierung in Griechenland: Kostenloser Strom für 300.000 Familien, die die Rechnung nicht bezahlen können, die Privatisierungen gestoppt, Wiedereinführung der Krankenversicherung für alle, Nationalität für alle Kinder, egal welcher Hauptfarbe, Wiedereinstellung der entlassenen Lehrer …“, zählt er die Massnahmen der neuen Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras auf, dem er beim letzten großen Meeting vor dem Wahltag in Athen selbst zu Seite stand. „Wer hat gesagt, dass das nicht möglich ist? Wer hat gesagt, dass eine Regierung keine Veränderungen herbeiführen kann?“ fragt er schließlich. „Sí, se puede!“ – „Ja, man kann!“ hallt es als Antwort über den Platz, der einst im Mai 2011 das erste Protestcamp der Empörten aufnahm. Es ist der Ruf der Hispano-Landarbeiter in den USA, der zu Obamas „Yes, we can!“ wurde und seit Beginn der Krise in Spanien auch auf dieser Seite des Atlantiks als Schlachtruf dient.
Spanien steht vor einem Superwahljahr mit Kommunal-, Regionalwahlen im Frühjahr und Parlamentswahlen zum Jahresende. Podemos will es Syriza gleichtun. Bei Umfragen liegt „Podemos“ seit Ende 2014 vorn. Dabei wurde die Partei erst vor einem Jahr von einer Gruppe von Politik-, Soziologie und Philosophieprofessoren aus Madrid gegründet. Bei den Europawahlen vergangenen Mai gelang mit 8 Prozent und 5 Abgeordneten die Überraschung. Seither hört der Zulauf nicht auf. Über 300.000 Menschen aller Altersgruppen und aller Schichten haben sich mittlerweile online eingeschrieben. Woche für Woche versammeln sich über 1.000 Kreise in Stadtteilen, Dörfern und aus Berufsgruppen. „Sie vertreten uns nicht“, riefen die Empörten einst auf den besetzten Plätzen der spanischen Städte. Mit Podemos haben sie, so scheint es, erneut jemanden gefunden, dem sie vertrauen wollen.
Diego Vila und Yolanda Sáez gehören zu den Unterstützern der ersten Stunde. Der studierte Tontechniker, der sich mangels Arbeit dem Bau von E-Gitarre widmet, und die selbstständige Video-Produzentin haben sich einen Platz ganz vorn, nahe der Bühne gesichert. „Wir haben Pablo immer wieder im Fernsehen gesehen, er sprach uns aus der Seele“, erklärt Yolanda, warum sie sich einem der ersten Podemos-Kreise in der Altstadt Madrids anschlossen.
Der 36-jährige Iglesias wetterte in eigenen Programmen im Internet und bei Talkshows gegen die Sparpolitik und gegen die „Kaste“. So nennt „Podemos“ diejenigen, die aus der engen Verstrickung von Politik und Wirtschaft, und aus der Korruption ihren Gewinn schlagen.
Das junge Paar hat vor der Krise die sozialistische PSOE gewählt. „Die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Verfassung, die den Zinszahlungen an Banken und Finanzmärkte Vorrang vor Sozialausgaben gibt, brachte das Fass zum Überlaufen“, erklärt Yolanda. Es ist diese Schuldenbremse der Sozialisten, die den Kahlschlag unter den Konservativen des derzeitigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy nach sich zog. „Das ist Neoliberalismus und hat mit linker Politik nichts zu tun“, sagt die junge Frau, die ihr zweites Kind erwartet.
„Nicht wir haben uns geändert. Die PSOE hat sich geändert“, fügt ihr Mann Diego hinzu. Doch Iglesias und seine Podemos ziehen nicht nur sozialistische Wähler oder die der postkommunistischen Vereinigten Linken in ihren Bann. Auch Rajoys Volkspartei (PP) hat vergangenen Mai Stimmen an Podemos verloren. Und die Umfragen prophezeien einen weiteren Aderlass.
Für die Menschen hier auf dem Platz ist klar, wer hinter der Sparpolitik und der Verarmung Spaniens steckt: „La Merkel“, die deutsche Bundeskanzlerin. Ob bei seinem Wahlkampfauftritt in Athen zusammen mit Tsipras, in den TV-Talkshows oder vor Hundetausenden, Iglesias sieht nur eine Wahlalternative: „Merkel oder Syriza“ – „Merkel oder Podemos“. Samaras, Rajoy, die Sozialisten von Pasok und PSOE sind nur Erfüllungsgehilfen Berlins und Brüssels. „Podemos“ will „Menschen und nicht Banken“ retten, sollte der Wahlsieg im Spätjahr gelingen.
Ob PP, PSOE oder die führenden Medien des Landes, alle beschimpfen sie die neue Kraft als „Populisten“ oder als „Bolivarianos“ – Freunde der Regierungen von Venezuela, Ecuador oder Bolivien, für den einige der Professoren aus dem Führungskreis Studien erstellt haben.
„Es sind traurige Gestalten. Ich akzeptiere ihre Schwarzmalerei von Spanien nicht“, reagiert Regierungschef Rajoy auf die Großdemonstration vom Samstag. Spanien erlebe dank seiner Reformen einen – wenn auch zaghaften – Aufschwung. Doch unten kommt davon nichts an. Die Arbeitslosigkeit liegt weiterhin bei über 25, unter jungen Menschen gar deutlich über 50 Prozent. Täglich werden rund 200 Wohnungen zwangsgeräumt, die Kinderarmut ist nach Rumänien die zweithöchste in Europa.
Gleichzeitig wurde ein EU-Rettungspaket von über 41 Milliarden Euro für die Banken in Europa aufgenommen. Ein gleichgroßer Betrag kommt aus dem Staatshaushalt. Bezahlautobahnen wurden ebenso mit Staatsgeldern gerettet, wie unnütze Großprojekte. Die Staatsverschuldung stieg von knapp 40 Prozent vor der Krise auf knapp 100 Prozent des BIPs. Für die Schuldentilgung gibt Spanien soviel aus, wie für alle Ministerien zusammen. Eingespart wird in Sozialausgaben, Bildung und Gesundheit. Gleichzeitig stieg die Zahl der Millionäre im Land seit 2008 um 24 Prozent. „Wir werden die Wahlen gegen die PP gewinnen“, verspricht Iglesias. Die Zeit für Rajoy und die Sparpolitik Europas laufe ab. „Tick Tack Tick Tack …“ imitieren die Menschen auf dem Platz das Geräusch einer Uhr.
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Meine Meinung
Südeuropa plant Übernahme
Es war die Demonstration der eigenen Stärke. 300.000 Menschen versammelten sich in Madrid unter den violetten Bannern von „Podemos“ – der neuen Anti-Austeritätspartei Spaniens. Und das ganz ohne konkreten Anlass. Es war keine Demonstration gegen die Sparpolitik und auch nicht gegen die Korruption. Podemos feierte sich mit den Anhängern selbst, und damit die Möglichkeit im Superwahljahr 2015 – mit Regional- und Kommunalwahlen im Frühjahr und Parlamentswahlen im Herbst die Veränderung einzuleiten. Keine Partei hat je zuvor so viele Menschen zu einem Meeting vereint, selbstorganisiert, ohne Parteiapparat, nur dank der Kraft der eigenen Basisversammlungen.
Der Blick der Menschen richtet sich auf Griechenland. Podemos sieht sich als Schwesterorganisation von Alexis Tsipras‘ siegreicher Syriza. Gemeinsam werde der Süden Europas die starre Haltung der Merkel-Regierung in Berlin und der Troika in Brüssel brechen. „Politik für die Menschen statt für die Märkte“ heisst der Slogan.
Die Beschwörung der Einheit mit den Griechen ist eine Strategie, die Gefahren birgt. Die bewusst gewollte Annäherung von Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias an Alexis Tsipras, dem er im Wahlkampf in Athen zur Seite stand, erzeugt Hoffnung. Tsipras zeigt das eine andere Politik möglich ist, entgegen dem was Konservative und Sozialdemokraten europaweit seit Jahren leugnen. So zumindest verspricht es der erste Maßnahmenkatalog aus Athen.
Doch der derzeitige Rückenwind kann auch schnell die Richtung ändern. Sollten Tsipras und sein in Spanien zu ungeahnter Popularität gelangtem Finanzminister Jannis Varoufakis nicht erfolgreich sein, wird dies nicht nur in Griechenland sondern auch in Spanien zu Frust und Resignation führen.
Presse und traditionelle Parteien verfolgen jeden Schritt der Griechen genau, nehmen sie zum Anlass für Brandreden und Schlagzeilen gegen die „Populisten aus Athen“ und meinen damit auch „Podemos“. Vielen derer, die am Samstag in Madrid auf der Straße waren ist dies klar. Neben Transparenten mit der Aufschrift „Syriza Podemos, Venceremos!“ -„Syriza Podemos, wir werden siegen!“ – waren auch Slogans wie „Syriza-Podemos, ohne Frauen werden wir verlieren!“ zu sehen. Die Spanier versuchen sich an dem, was einst in der Bewegung zur Unterstützung Nicaraguas und El Salvador „kritische Solidarität“ genannt wurde.
Das Wahljahr wird lang. Höhen und Tiefen sind absehbar. Der übermächtige Gegner in Berlin und Brüssel wird sich so leicht nicht geschlagen geben. Podemos und Syriza sicher auch nicht. Es ist der Ruf nach sozialer Gerechtigkeit und Demokratie gegen die Allmacht der Märkte und damit der Streit um das künftige Modell Europas.