Es war eine Premiere. Am Montag Abend verfolgten über 10 Millionen Zuschauer in Spanien erstmals einen Schlagabtausch mit vier Spitzenkandidaten statt wie bisher üblich zwei. Neben dem geschäftsführenden, konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem Spitzenkandidaten der sozialistischen PSOE, Pedro Sánchez nahmen der Kandidat der jungen Antiausteritätspartei Podemos (Wir können) Pablo Iglesias und der Vorsitzende der rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) Albert Rivera teil. Die beiden letzteren Parteien sitzen seit den Wahlen am 20. Dezember erstmals im spanischen Parlament. Eine Regierungsbildung gelang nicht. Deshalb müssen die Spanier am kommenden 26. Juni erneut an die Urnen. 30 Prozent haben noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben werden. Das Programm wurde von allen großen TV-Sendern Spaniens zeitgleich ausgestrahlt. Eine weitere Debatte ist nicht vorgesehen.
Die Umfrage des öffentlichen Meinungsforschungsinstitutes CIS von vergangener Woche zeigt, dass sich das Kräfteverhältnis im Parlament deutlich verschieben könnte. Zwar sieht das CIS Rajoys Partido Popular (PP) einmal mehr mit knapp unter 30 Prozent als stärkste Partei. Doch kommt dahinter Bewegung in die Parteienlandschaft. Im Dezember lag Podemos mit nur 300.000 Stimmen hinter den Sozialisten. Jetzt sagen die Umfragen den Anhängern von Iglesias den zweiten Platz vorher. Dies ist nicht etwa einer großen Stimmenverschiebung zu verdanken, sondern der geschickten Bündnispolitik von Podemos. Die Partei hat sich mit der Vereinigten Linken (IU) (knapp eine Million Stimmen) zur Wahlkoalition Unidos Podemos (UP) (Gemeinsam können wir) zusammengeschlossen.
Sollte sich das Ergebnis vom Dezember wiederholen, wird UP deutlich mehr Stimmen erzielen als die Sozialisten. Das spanische Wahlrecht tut ein übriges. Getrennt erzielte Podemos 69 Sitze und IU 2. Gemeinsam können sie bei gleicher Stimmenzahl mit bis zu 88 Abgeordneten rechnen, während die PSOE deutlich an Repräsentation verlieren dürfte.
Ein Bündnis aus PP und Ciudadanos, die vierte Kraft bleiben, dürfte die Regierungsmehrheit weit verfehlen. Anders Unidos Podemos und PSOE. Gemeinsam könnten sie die absolute Parlamentsmehrheit fast erreichen. „Es gibt zwei Möglichkeiten für eine Regierung. Eine in der die PP sitzt und eine in der wir sitzen“, erklärt Iglesias immer wieder. Die Sozialisten hätten die Entscheidung.
Sánchez hatte sich nach den Wahlen im Dezember mit Ciudadanos zusammengetan, aber die Regierungsmehrheit im Parlament verfehlt, da Podemos sich weigerte, den beiden Parteien eine Freibrief zu geben. Das Abkommen war Iglesias und den Seinen nicht sozial genug.
Immer wieder war Sánchez Iglesias vor, daran schuld zu sein, dass keine „fortschrittliche Regierung“ unter der Führung der Sozialisten zustande gekommen sei. Iglesias reagierte, wie bereits nach den Wahlen im Dezember mit einem Angebot für eine Koalition aus Podemos und PSOE. Sánchez ging erneut nicht darauf ein. Die gesamte Debatte über weigerte er sich die Frage zu beantworten, ob er – sollten sich die Umfragen bewahrheiten – eine Regierung mit Podemos oder eine Große Koalition unterstützen werde./Foto: Dani Gago (Podemos)