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PSOE sucht Generalsekretär

Die Botschaft der drei Kandidaten um das Amt des Generalsekretärs der Spanischen Sozialistischen Arbeiter Partei (PSOE) lässt sich in einem Satz zusammenfassen: „Entweder ich oder das Chaos.“ Die andalusische Landesmutter und dortige Parteichefin Susana Díaz, der ehemalige Generalsekretär Pedro Sánchez und der einstige baskische Ministerpräsident Patxi López warnten bei der einzigen Wahldebatte im Vorfeld der Urwahlen am kommenden Sonntag, nur mit ihm/ ihr werde die PSOE wieder zur großen, starken Partei und damit in der Lage, die konservative Partido Popular (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy, die seit 2011 die Geschicke des Landes lenkt, zu bezwingen. Die Debatte wurde live im Internet übertragen.

Dies wird nicht einfach. Den die PSOE steckt in einer tiefen Krise. In nur sechs Jahren hat die Partei, die mit Felipe González und später mit José Luis Rodríguez Spanien regierten, die Hälfte der Stimmen verloren. Die Antiausteritätspartei Podemos ist ihnen mit fast gleich viel Wählern auf den Versen.

„Alternative zur Rechten“ wollen alle drei wieder sein, mit einem „grundsätzlich anderen Wirtschafts- und Sozialmodell“. Genau hier liegt für diejenigen, die bei den vergangenen drei Wahlen den Sozialisten den Rücken kehrten, das Problem. Die Kürzungen und Sparprogramme begannen in den letzten Jahren der PSOE unter José Luis Rodríguez Zapatero. Die Folge dieser Politik war das Entstehen der „Bewegung der Empörten“. Ausgerechnet am Montag, dem Tag der Debatte, jährte sich jener 15. Mai, an dem nach einer Großdemonstration unter dem Motte „Echte Demokratie jetzt“ überall in Spanien Plätze besetzt wurden, zum sechsten Mal. Teile der „Bewegung 15M“ gründete 2014 Podemos und gaben enttäuschten, sozialistischen Wählern eine neue Heimat.

Der letzte Sündenfall der PSOE fand vergangenen Herbst statt. Die Sozialisten enthielten sich im Parlament und machten so eine erneute Regierung Rajoy möglich. Sánchez, Spitzenkandidat und Generalsekretär, war dagegen und wurde vom einem Kleinen Parteitag im Oktober überstimmt und trat zurück. Drahtzieherin hinter dieser Entscheidung war Susana Díaz. Die Basis verzeiht ihr das nicht, während der gestürzte Sánchez trotz seiner zwei schweren Wahlniederlagen, über Nacht zum Liebling der Basis wurde.

Als „eine schmerzhafte Entscheidung im Dienste Spaniens“ entschuldigt Díaz in der Debatte die Tolerierung der PP. Sie genoss und genießt die Unterstützung des gesamten Parteiapparates und der Altvorderen wie González und Zapatero. Dennoch hat Sánchez gute Chancen zu gewinnen. Die Unterschriften, die alle Kandidaten sammeln mussten, zeigen dies. Díaz sammelte statt der erforderlichen 9.368 Bürgschaften etwas mehr als 62.000. Doch Sánchez erzielte ohne Apparat nur knapp 6.000 weniger. López, der dritte im Bunde, musste sich mit 12.000 zufrieden geben. Viele Sozialisten sehen in seiner Kandidatur einen Schachzug des Parteiapparats, um diejenigen zu spalten, die mit Díaz und der von ihr forcierten Tolerierung Rajoys nicht einverstanden sind. Insgesamt sind 187.949 Mitglieder wahlberechtigt.

Ginge es nicht nach dem Mitgliedern sondern nach denen, die noch immer PSOE wählen, wäre die Entscheidung klar. Laut einer Umfrage der Tageszeitung El Mundo wollen 52 Prozent einen Generalsekretär Sánchez. Nur 27,1 Prozent vertrauen auf Díaz. Auch die „Märkte“ haben sich zu Wort gemeldet. So zitiert die spanische Presse die beiden us-amerikanischen Großbanken JP Morgan und Bank of America. Sie warnen vor einem Sieg von Pedro Sánchez. Das könnte zu erneuten vorgezogenen Parlamentswahlen führen. Díaz hingegen würde für Stabilität sorgen „und für Kontinuität der aktuellen Regierung sorgen.“/Foto: PSOE

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