Aufatmen in Lissabon und Aufatmen in Brüssel. Die Ratingagentur DBRS stufte das südeuropäische Krisenland Portugal am Freitag über dem Ramschniveau ein. Damit kann sich die Regierung des sozialistischen Premier António Costa weiterhin an den Märkten finanzieren. Hätte auch die kanadische DBRS wie bereits die anderen drei Ratingagenturen die Note Portugals gesenkt, wäre ein zweites Rettungspaket der Europäischen Union (EU) notwendig geworden. Die Märkte hätten dicht gemacht und die portugiesischen Banken hätte keine neuen Kredite bei der Europäischen Zentralbank (EZB) aufnehmen können. Und was noch schwerer wiegt, die EZB hätte keine Staatsanleihen aus Lissabon mehr gekauft. Portugal wurde bereits zu Beginn der Krise mit 78 Milliarden Euro gestützt. Die Staatsverschuldung liegt bei 130 Prozent und wird damit nur von Griechenland und Italien übertroffen.
Trotz der Note „BBB niedrig“ durch DBRS bewegt sich Portugal weiterhin am Limit. „Die Bewertung kann unter Abwärtsdruck kommen, wenn die politische Verpflichtung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik aufgeweicht wird“, warnt DBRS, die schon in einem halben Jahr erneut ein Gutachten ausstellen wird. Premier Costa weiss das. Der Sozialist, der in Minderheit mit Duldung durch die Kommunistische Partei (PCP) und den Linksblock (BE) regiert, will das Defizit dieses Jahr unter die von Brüssel eingeforderten 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken. Im kommenden Jahr sollen es dann 1,6 Prozent werden. 2015, unter der konservativen Vorgängerregierung, waren es 4,4 Prozent statt der eingeforderten 3 Prozent. Dies war hauptsächlich der Rettung der marot
den Bank Banif zu verdanken. Brüssel hat deshalb die Gelder aus den Strukturfonds eingefroren, bis der neue Haushalt, der vergangenen Woche vorgelegt wurde, von den europäischen Prüfern als gut befunden wird.
Das Problem Portugals ist das Wachstum. Das Land ist klein und die geringste Veränderung schlägt sofort auf die Eckdaten durch. So gingen die Exporte zurück weil Abnehmerländer wie Brasilien und Angola weniger bestellen, da sie sich selbst in einer schwierigen Lage befinden. Außerdem senkte das portugiesische Volkswagenwerk wegen einer geplanten Modellumstellung seinen Ausstoß. Im ersten Halbjahr fiel das Wachstum auf 1,0 Prozent, weit entfernt von den prognostizierten 1,8 Prozent. Costa zeigt sich optimistisch. Die Wirtschaft werde im zweiten Halbjahr zulegen. Im kommenden Jahr sollen es 1,6 Prozent Wachstum werden.
Die sozialistische Regierung bewegt sich auf dünnem Eis. Zum einen soll Brüssel mit diesen schwachen Zahlen zufriedengestellt werden, zum anderen werden soziale Maßnahmen umgesetzt. Die Regierung versprach es so und nur dank des neuen Kurses stehen die linken Partner PCP und BE hinter der Minderheitsregierung. Renten und Beamtengehälter wurden erstmals wieder angepasst. In der Verwaltung wurde die 35-Stunden-Woche eingeführt, gestrichene Feiertage wurden wieder eingeführt, die Mehrwertsteuer für die Gastronomie halbiert. All das kurbelt zumindest die Binnenanfrage an. Die Arbeitslosigkeit, die mit 11 Prozent noch immer deutlich im zweistelligen Bereich liegt, geht langsam zurück.
Im die Kassen zu füllen zeigt sich Costa erfinderisch. Staatliche Investitionen wurden aufgeschoben. Das Finanzamt verspricht Steuerschuldnern eine bequeme Ratenzahlung von bis zu 150 Monaten, wenn sie bis zum Jahresende eine achtprozentige Anzahlung tätigen. Die Aussenstände belaufen sich auf rund 28 Milliarden Euro, 15 Prozent des BIP. Die Abgaben für Besserverdienende wird beibehalten, teure Immobilien werden zusätzlich besteuert und die Gesundheitsversorgung soll eine Finanzspritze mit Hilfe einer Abgaben auf zuckerhaltige Softdrinks erhalten.