Vor einem Jahr geriet erst Griechenland in das Schuldenloch, dann folgte Portugal. Dieser Tage scheint die Karawane einmal mehr von der Ägäis an den Atlantik weiterzuziehen. Den Märkten – ein schönes Wort, um die Verantwortlichen nicht zu benennen – ignorieren alle Anstrengungen, die das südwesteuropäische Land unternommen hat.
Gerechtfertigt ist dies sicher nicht. Denn Portugal hat bereits zum Jahreswechsel – so die ersten Erhebungen ein Defizit von 4,5 Prozent erreicht. Eigentlich war dies erst für Ende 2012 vorgesehen. Nur nutzen will es nichts. Denn die Rezession wird im laufenden Jahr mit drei bis fünf Prozent weniger BIP zu Buche schlagen. Eine schlechte Vorraussetzung um sich ab 2013 wieder an den Finanzmärkten statt beim EU-Rettungsschirm mit Geld zu versorgen, wie dies eigentlich vorgesehen ist.
Es ist ein Teufelskreis. Wer verschuldet ist, muss sparen, denn sonst stufen die Ratingagenturen gnadenlos ab. Wer spart hat keine Chance sich wirtschaftlich zu erholen. Die Kreditwürdigkeit wird erneut herabgesetzt. Portugal ist dadurch mittlerweile bei drei der Agenturen auf Müllniveau BB – Tendenz fallend. Wird diese Entwicklung nicht durchbrochen, wird Portugal um ein zweites Sparpaket nicht herumkommen.
Nichts deutet darauf hin, dass sich dies abwenden lässt. Die EU – oder besser gesagt Berlin und Paris – bestehen weiterhin auf einer Politik, die ganz offensichtlich gescheitert ist und Millionen von Menschen in Griechenland, Portugal und Spanien vom Sozialstaat und einem würdigen Leben ausschließt.
Die Länder hätten über ihre Möglichkeiten gelebt, lautet die Rechtfertigung für den aufgezwungenen Sparkurs. Was wohl die 14 Prozent Arbeitslose in Portugal, die 23 Prozent in Spanien und die 21 Prozent in Griechenland denken? Selbst als sie noch Arbeit hatten lebten sie nicht über ihre Verhältnisse sondern mit weit weniger als in Mittel- und Nordeuropa verdient wird. In vielen Haushalten wird gehungert und das in der EU.
Die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy hat genau betrachtet nur einen Effekt. Das Risiko der Staatsschulden wird von den deutschen und französischen Banken auf die Europäische Zentralbank verlagert. Ist diese Operation – wie im Falle Griechenland – abgeschlossen, gilt plötzlich auch ein Ausscheiden aus dem Euro nicht mehr als Tabu. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Griechen vor die Alternative, neuer, eigentlich nicht mehr zuzumutender Sparmaßnahmen, oder einer Volksabstimmung über den Euroausstieg.
Zurück bliebe dann die absolute Wüste. Die Zukunft, die Paris und Berlin für Portugal planen, wird nicht viel anders aussehen. Statt mutigem Auftreten gegenüber den Märkten – Druck auf die kleinen Länder, die sich bei den Großen verschuldet haben, und damit unter anderem den Exportweltmeister Deutschland auf Pump finanzierten. Ein Europa, das den Namen Union verdient, sieht anders aus.