Portugal rutscht tiefer in die Krise. Die Zentralbank des Landes warnt in ihrem Halbjahresbericht vor den Gefahren, die das vom Parlament verabschiedete Sparpaket für das Bankensystem birgt. „Das portugiesische Finanzsystem steht angesichts der internationalen, finanziellen Instabilität (…) vor einer Reihe von Herausforderungen, die durch die notwendigen Anpassungsmaßnahmen in Portugal noch verschlimmert werden“, heißt es im 190 Seiten langen Dokument.
Für 2011 sei „die Wahrscheinlichkeit, dass Portugals Bankensystem so rentabel sein wird, wie vor der Krise, sehr gering“. Schuld daran ist ausgerechnet das Sparprogramm, das die sozialistische Regierung unter José Sócrates aufgelegt hat, um die Staatsfinanzen zu sanieren und die internationalen Märkte, die immer höhere Zinsen fordern, zu beruhigen. Ende 2009 belief sich die Staatsverschuldung auf 109 Prozent des Brutto-Inlandsproduktes. Die Regierung sah keinen anderen Ausweg als Mehrwertsteuern und Abgaben für Besserverdienende zu erhöhen. Die Gehälter im öffentlichen Dienst wurden um bis zu zehn Prozent gekürzt. Sozialabgaben steigen, Leistungen wurden teilweise gestrichen. Staatsbetriebe werden zum Verkauf angeboten und staatliche Investitionen auf Eis gelegt.
Belief sich die Neuverschuldung 2009 noch auf 9,4 Prozent, wird sie dieses Jahr bei 7,3 Prozent liegen. 2011 dann sollen es 4,6 Prozent sein und 2013 nur noch 3 Prozent.
Sollte die Regierung mit ihren Maßnahmen zur „glaubwürdigen und nachhaltigen Konsolidierung der Staatsfinanzen“ scheitern, werde das Risiko für die Banken untragbar, erklärt die Zentralbank. Und warnt gleichzeitig vor Gefahren, die genau von diesem Sparkurs ausgehen. Er beeinträchtige die Rentabilität der Banken. Denn der Konsum im Lande wird stark zurückgehen, staatliche Aufträge für die Wirtschaft ausbleiben. Und mit Exporten kann Portugal kaum aufwarten, denn die Industrie hat ein chronisches Produktivitätsproblem. So stellte alleine die Volkswagenfabrik südlich von Lissabon mit einer Tagesproduktion von 500 PKWs bereits vor der Krise zwölf Prozent des portugiesischen Exportvolumens.
Dadurch wird – laut Vorhersagen des internationalen Währungsfonds (IWF) – das Wirtschaftswachstum von derzeit 1,1 Prozent auf knapp über null Prozent fallen. Und die Arbeitslosigkeit, die bei 10,9 Prozent liegt, wird weiter steigen.
Zwar hatte Portugal anders als Irland oder Spanien keine Immobilienblase zu verzeichnen, dennoch empfiehlt die Zentralbank den Geldinstituten angesichts der schwächelnden Wirtschaft, mehr Rücklagen zur Absicherung von Krediten anzuhäufen und weniger neuen Kredite zu vergeben. Außerdem müssen sich die Banken von den Hilfen der Europäischen Zentralbank (EZB) lösen. Derzeit nehmen sie dort monatlich 40 Milliarden Euro auf. Anfang des Jahres waren es nur 15 Milliarden. „Die globalen Anpassungsmaßnahmen werden sich auf die Rentabilität des Bankensystem negativ auswirken, aber auf der anderen Seite sollten sie auch dazu beitragen, die Stabilität des Finanzsystems zu stärken und so die notwenigen Bedingungen schaffen, damit die Banken auf zukünftige Schocks besser überstehen können“, gewinnt die Zentralbank der aktuellen Situation etwas Positives ab.