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Marokko in die Afrikanische Union aufgenommen

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Marokko ist wieder Mitglied der Afrikanischen Union (AU). Am Montag wurde das nordafrikanische Königreich aufgenommen. 39 der 54 Mitgliedsstaaten stimmten auf dem 28. Gipfel der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis-Abeba für die Aufnahme. Marokko hatte vor knapp 33 Jahren die Vorgängerorganisation der AU, die Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) verlassen. Der damalige König Hassan II. und Vater des aktuellen Monarchen Mohamed VI. protestierte damit gegen die Aufnahme der Demokratisch Arabischen Republik Sahara (DARS) in die afrikanische Organisation. Die DARS ist die Exilregierung der Befreiungsbewegung Polisario für die von Marokko seit 1975 weitgehend besetzte, ehemaligen spanischen Kolonie Westsahara. Mit der Aufnahme Marokkos gehören nun beide Konfliktparteien der AU an.

Die Entscheidung fiel hinter verschlossenen Türen. Mehrere wichtige afrikanische Länder hatten sich bis zum Schluss gegen die Aufnahme Marokkos gewehrt, unter ihnen Algerien, auf dessen Staatsgebiet ein Großteil der Bevölkerung der Westsahara in Flüchtlingscamps leben, Südafrika, Nigeria, Uganda oder der Süd-Sudan. Sie fordern ein Rechtsgutachten, in wie fern “ein Mitgliedsstaat einen Teil eines anderen Mitgliedsstaates besetzt halten kann”. Die Verfassung Marokkos rechtfertigt die Besatzung der Westsahara ausdrücklich. Im Artikel 42 ist von “den echten Grenzen” des Königreiches die Rede.

Marokko verhindert seit Jahrzehnten erfolgreich eine Volksabstimmung unter Aufsicht der Vereinten Nationen (UNO), in der die Sahrauis in den besetzten Gebieten und den Flüchtlingscamps über Unabhängigkeit oder Verbleib bei Marokko abstimmen sollen. Ein solches Referendum wurde im 1990 von der UNO vermittelten Waffenstillstand zwischen Polisario und Rabat festgeschrieben.

Marokko hatte in den letzten Monaten die diplomatischen Anstrengungen verstärkt, um Unterstützer für die Aufnahme in die AU zu gewinnen. König Mohamed VI. stattete überall in Schwarzafrika Staatsbesuche ab. Auch die Wirtschaftsbeziehungen waren hilfreich. Marokko ist eines der reicheren Länder auf dem schwarzen Kontinent. Vor allem marokkanische Unternehmen aus der Kommunikationsbranche, Banken und Versicherungen sind überall in Afrika aktiv.

“Die Frage der Westsahara ist nicht vom Tisch, aber im Familienkreis können wir weiterhin versuchen eine Lösung zu finden”, erklärte der senegalesische Präsident Macky Sall. Selbst der Polisario-Vertreter, der Aussenminister der DARS Mohamed Salem Ould Salek, gab sich diplomatisch. “In Anbetracht, dass Marokko keine Bedingungen gestellt hat, und keine Vorbehalte gegenüber der Gründungserklärung der Afrikanischen Union vorgebracht hat, insbesonders gegen die Artikel 3 und 4, die die Kolonialgrenzen festschreiben, nehmen wir sie beim Wort”, erklärte er.

In den kommenden vier Jahren wird sich nun der neue Kommissionschef der AU, Moussa Faki Mahamat, um den Konflikt kümmern müssen. Der Aussenminister des Tschads setzte sich in sieben Wahlrunden gegen vier Mitbewerber durch und löst die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma ab. Die Wahl von Faki Mahamat ist ein Erfolg für den Präsidenten des Tschad Idriss Deby Itno. Er räumt das Amt des AU-Präsidenten turnusgemäss nach einem Jahr und wird von Guineas Staatschef Alpha Conde abgelöst./Foto: Afrikanische Union

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