Die Portugiesen sind am kommenden Sonntag erneut an die Urnen gerufen. Nach den Parlamentswahlen im vergangenen Oktober geht es jetzt um das Amt des Staatspräsidenten. 10 Kandidaten, darunter zwei Frauen, bewerben sich um das wichtige Amt. Portugals politisches System ist auf halbem Wege zwischen einem parlamentarischen Modell, wie etwa das bundesdeutsche, und einem Präsidentialsystem, wie dem in Frankreich. Die Politik bestimmt der Regierungschef, doch der Staatspräsident kann ein Veto gegen Gesetze einlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Die besten Aussichten den seit 10 Jahren amtierenden Aníbal Cavaco Silva zu beerben, hat der ebenfalls konservative Marcelo Rebelo de Sousa. Er liegt bei allen Umfragen bei über 50 Prozent. Dies würde dem Kandidaten, der jahrelang im Fernsehen als poitischer Kommentarist arbeitete, einen zweiten Wahlgang ersparen. Der 67-Jährige tritt als unabhängiger Kandidat an, genießt jedoch die Unterstützung der beiden konservativen Parteien PSD und CDS, die bis zu den Parlamentswahlen im Oktober Portugal mit einem eisernen Sparkurs regierten. Sie verloren die absolute Mehrheit und mussten die Regierungsbank für den Sozialisten António Costa frei machen, der im Bündnis mit dem Linksblock, den Kommunisten und den Grünen regiert und die härtesten Sparmaßnahmen rückgangig machen will.
Der Jurist Rebelo de Sousa, der von seinen Landsleuten „der Professor“ genannt wird, verspricht im Wahlkampf Dialogbereitschaft. So will er den Anti-Sparhaushalt der Linksregierung unterstützen. „Es war einfach nicht mehr möglich, den Menschen noch mehr Opfer abzufordern“, erklärt er. Trotz dieses moderaten Tones in Sachen Austerität unterstützen namhafte portugiesische Konservative, die immer für einen harten Sparkurs eintraten, Rebelo de Sousa. Unter ihnen befindet sich der ehemalige Chef der EU-Kommission José Manuel Durão Barroso, der für die harten Diktate als Gegenleistung für den Brüssler Rettungsschirm für Portugal, Griechenland und Spanien verantwortlich zeichnete.
Einen wirklichen Gegner hat Rebelo de Sousa nicht. Aus dem sozialistischen Lager treten zwei unabhängige Kandidaten an. Zum einen die ehemalige Chefin der Sozialistischen Partei (PS) Maria de Belém (66) und zum anderen der ehemalige Rektor der Universität in Lissabon, der Unabhängige António Sampaio da Nóvoa (62). Die PS unterstützt keinen der beiden offiziell. Sie kommen je nach Umfragen jeweils auf 14 bis 16 Prozent. Die Kandidatin des Linksblocks, die Europaabgeordnete und Soziologin Marisa Matias (39) und der einstige Priester und Kommunist Edgar Silva (53) dürfen mit kaum mehr als 4 oder 5 Prozent rechnen.
Einzige Hoffnung für die beiden sozialistischen Kandidaten ist ein zweiter Wahlgang. Sollte Rebelo de Sousa am Sonntag weniger als 50 Prozent erreichen, kommt es drei Wochen später zur Stichwahl mit dem Zweitplatzierten. Doch dies gilt als unwahrscheinlich. Denn Rebelo de Sousa genießt laut Umfragen weit über das konservative Lager hinaus Sympathien. Selbst bei den Anhängern der als besonders orthodox geltenden portugiesischen Kommunisten sähen laut einer Meinungsumfrage der katholischen Privatuniversität La Católica in Lissabon 31 Prozent Rebelo de Sousa gerne im Präsidentenpalast, während nur 22 Prozent dies von ihrem eigenen Kandidaten Silva sagen./Foto: JuntosPorPortugal