Portugals Sozialistische Partei (PS) hat einen neuen Chef. Der Bürgermeister der Hauptstadt Lissabon, António Costa (53), gewann am Sonntag bei einer Urwahl mit knapp 68 Prozent gegen den bisherigen Generalsekretär António Seguro (52). Es ist der Sieg eines charismatischen Politikers über einen grauen Parteifunktionären.
Costa wird seine PS damit im kommenden Jahr in den Wahlkampf führen. Alles deutet daraufhin, dass der Jurist und ehemalige Innenminister die seit 2011 regierenden Konservativen unter Pedro Passos Coelho bezwingen wird. Die Urwahlen war ein schwerer Schlag für Seguro. Nachdem die PS bei den vergangenen Europawahlen mit 31,5 Prozent stärkste Partei wurde, sah sich der Generalsekretär bereits im Regierungspalast.
Erstmals wählte in Portugal eine Partei in für Sympathisanten offenen Urwahl Parteichef und Spitzenkandidaten. Nur 90.000 der 240.000 Wahlberechtigten verfügen über einen Mitgliedsausweis. Der Rest hatte sich eigens für den Urnengang in Listen eintragen lassen.
Die Urwahl stieß auf ein Interesse wie es sonst nur Parlamentswahlen tun. Die drei Fernsehdebatten zwischen den beiden Kandidaten erzielten Einschaltquoten zwischen 20 bis 32 Prozent. Costa war der Geschicktere von beiden. Er definiert sich als „Macher“ und kann seine Erfahrung als Bürgermeister anführen. So verlegte er seine Amtsstube vom Terreiro do Paço – dem bei Touristen so beliebten Platz direkt am Meer, in einem von Armut, Drogen und Prostitution geplagten Stadtteil, den er sanieren ließ.
„Wenn Du nur halb so aggressiv Opposition gemacht hättest, wie Du mich angehst, wäre die Regierung längst gestürzt“, warf er in einer der Debatten Generalsekretär Seguro vor. Dieser bezeichnete Costa immer wieder als „Verräter“, der die Partei spalten würde. Während Seguro den Apparat hinter sich wusste, mobilisierte Costa die Basis und 25 der 35 noch lebenden Parteigründer. Sie setzen auf Costa, da er mit seinen drei Wahlsiegen in Lissabon gezeigt hat, dass er nicht nur die Stammwählerschaft sondern auch enttäuschte Nichtwähler mobilisieren kann. Auch breite Teile der Intellektuellen und Künstler in der Hauptstadt unterstützen ihn.
Costa sprach von Gerechtigkeit und griff die Troika an. Portugal habe alle Auflagen von EU und Internationalem Währungsfond (IWF) erfüllt, dennoch bleibe der Erfolg aus. Costa wird sich künftig verstärkt der nationalen Politik widmen. Allerdings hat er ein Handicap. Er sitzt nicht im Parlament und kann deshalb nicht direkt die Oppositionsarbeit führen. „Das ist der erste Tag einer neuen Regierungsmehrheit. Es ist der erste Tag von den letzten Tagen der Regierung“, erklärte Costa nachdem das Wahlergebnis am Sonntag vorlag./Foto: luismiguelmartins