© 2012 Reiner Wandler

Bye, bye ZP: Die Suche nach der Zukunft

Spaniens Sozialisten wollen sich neu erfinden. Nach dem historischen Tiefschlag bei den Wahlen im vergangenen November, wird der 38. Parteikongress der PSOE an diesem Wochenende im südspanischen Sevilla einen neuen Generalsekretären oder – sekretärin wählen. Zwei Kandidaten treten an. Zum einen der ehemalige Vizepräsident und Innenminister unter Ministerpräsidenten und noch Parteichef José Luis Rodríguez Zapatero, Alfredo Pérez Rubalcaba sowie seine Kollegin aus dem Verteidigungsministerium, Carme Chacón.

Der 60-jährige Rubalcaba trat bei den Wahlen im November als Ersatz für den amtsmüden Zapatero an und unterlag dem konservativen Mariano Rajoy. Trotz seines guten Namens als ewige Nummer 2 der PSOE, der bereits einst unter Felipe González als Minister gedient hatte, konnte er das Wahldebakel nicht abwenden.

Rubalcaba gilt deshalb vielen als Vertreter der abgewirtschafteten, alten Garde. Die 20 Jahre jüngere Chacón steht hingegen für eine neue Generation innerhalb der PSOE. Doch auch sie ist eng mit Zapatero verbunden, der sie einst sponserte. Sollte Chacón die Mehrheit der 956 abstimmungsberechtigten Delegierten hinter sich scharren können, wäre es die erste Frau, die einer großen spanischen Partei vorsteht.

Beide Kandidaten Touren bereits seit Wochen durch Spaniens Provinzen. Viele Parteiuntergliederungen haben ihren Delegierten Wahlfreiheit zugestanden. Doch nach letzten Schätzungen sieht es so aus, als könnte Chacón das Rennen machen könnte. Erst am Vorabend des Kongresses, der am Freitag eröffnet wurde, stellte sich die Mehrheit der größten Parteisektion, die des Gastgebers Andalusien, hinter sie. Auch ihre katalanische Heimat unterstützt Chacón geschlossen, das gleiche gilt für eine breite Mehrheit der Delegierten aus der Region Madrid. Zudem darf Chacón mit Unterstützung der Frauen und jungen Parteimitglieder rechnen.

Der Kongress begann am Freitag mit einer Dankesrede an Zapatero, der Spanien zwei Legislaturperioden lang regierte, und zuletzt bei der Wählerschaft durch seine unsoziale Sparpolitik in Ungnade fiel. „Zapatero verdient Anerkennung durch das Land und durch die Partei“, lobte Manuel Chaves Zapatero. Chaves, der das Ehrenamt des Parteipräsidenten inne hatte mahnt: „Die Botschaft muss lauten: Es gibt eine eine andere Politik als die der Rechten!“ Er dürfte dabei vor allem an seine Heimat Andalusien denken, die er selbst 19 Jahre regierte. Seinem Nachfolger droht bei den Regionalwahlen im März eine ähnliche Schlappe wie Zapatero letzten Herbst. Die konservative Partido Popular (PP) würde damit erstmals Spaniens roten Süden regieren.

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