© 2011 Reiner Wandler

Herr über leere Kassen

Fernando Teixeira dos Santos schmückt sich mit einem zweifelhaften Titel: „Ich werde der Finanzminister in der Geschichte des Landes sein, der sich den meisten Schwierigkeiten ausgesetzt sieht“, erklärte der Portugiese kürzlich in einem Interview. Und er sollte Recht behalten. Nur eine Woche später beantragte das ärmste westeuropäische Land EU-Finanzhilfe. Teixeira dos Santos hat seinen Kampf gegen die Staatsverschuldung und die Ratingagenturen verloren.

Hinter dem Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität in Porto liegen sechs lange Jahre intensiver Arbeit, um Portugal zu sanieren. 2005 übernahm der 59-Jährige, der seinen Doktorentitel in den USA erwarb, das Finanzministerium. Die Kassenbücher versprachen keinen leichten Job für den ehemaligen Chef der Börsenaufsicht. Nach einem Boom in den 1990er Jahren erbten die Sozialisten unter Regierungschef José Sócrates das Ende eines Zyklus. Der Staatshaushalt war überzogen, Portugal entwischte nur knapp einer Strafprozedur wegen Nichteinhaltung der Maastrichter Euro-Kriterien durch Brüssel.

Teixeira dos Santos Vorgänger Luis Campos e Cunha hatte das Amt niedergelegt, weil Premier Sócrates die unbequemen Wahrheiten nicht hören wollte. Campos hatte vergebens einen Sparhaushalt und eine Neubewertung ehrgeiziger Infrastrukturprojekte, wie der Hochgeschwindigkeitszug von Lissabon nach Spanien, verlangt.

Teixeira dos Santos konnte diese Entwicklung hinauszögern, stoppen konnte auch er den Niedergang nicht. In seinem Antrittsjahr betrug die Verschuldung erstmals mehr als die von der EU erlaubten 60 Prozent des BIP. Heute sind es über 90 Prozent. Teixeira dos Santos wollte in den letzten Monaten um jeden Preis verhindern, dass Portugal unter den Rettungsschirm schlupfen muss. Die harten Bedingungen für Irland und Griechenland waren ihm Warnung genug.

Vier Sparprogramme arbeitete der Vater zweier Kinder aus, jedes härter als das vorhergegangenen. Die Ratingagenturen honorierten die Anstrengungen nicht. Die Einsparungen fielen samt und sonders den ständig steigenden Risikozuschläge zum Opfer. Der Gang nach Brüssel wurde unausweichlich.

Das er nicht gerade das ist, was man einen populären Politiker nennt, stört Fernando Teixeira dos Santos nicht: „Ich habe mich nie um Fragen des Images oder der Beliebtheit gekümmert.“ Er sei dem Wohl des Landes verpflichtet und werde „sein Bestes tun“. Bevor die Portugiesen am 5. Juni die Sozialisten allen Umfragen nach abwählen, muss Teixeira seinen schwierigsten Job erledigen. Er wird mit der EU und dem Internationalen Währungsfond die Strukturanpassung aushandeln./Foto: Wikimedia

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