© 2011 Reiner Wandler

Die Macht im Dunkeln

Einmal mehr ist die Opposition in Algerien vergebens gegen die Mauer der Macht angelaufen. Ein riesiges Polizeiaufgebot verhinderte in Algier und in anderen großen Städte des Landes Demonstrationen für einen politischen Wandel. Die Ankündigung von Präsident Abdelaziz Bouteflika, den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufzuheben und die staatlichen Medien für alle politischen Kräfte des Landes zu öffnen, erwiesen sich bisher nur als leere Versprechungen.

Die Nationale Koordination für den Wandel und die Demokratie (CNCD), ein breites Oppositionsbündnis hat angekündigt, solange Demonstrationen organisieren zu wollen, bis sie endlich das Recht bekommen zu marschieren. Ob dies tatsächlich funktionieren wird, ist ungewiss.

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist seit 12 Jahren an der Macht. Doch schlimmer noch, die Strukturen die ihn stützen, bestimmen die Geschicke des nordafrikanischen Landes seit der Unabhängigkeit, die sich dieses Jahr zum 49. Mal jähren wird. Es sind die Clans aus Armee, Staatsapparat sowie einflussreichen Kreisen aus der ehemaligen Einheitspartei FLN, den Verbänden und wichtigen Familien des Landes. Viele dieser Clans sind noch einmal regional aufgespalten. Es ist eine Machtstruktur, die völlig im Dunkeln operiert. Und genau das macht einen Wandel so schwierig.

Auch die Oppositionskräfte sind oft nur in einzelnen Teilen Algeriens wirklich verankert. Kommt es zu Unruhen in Algier, interessiert das im restlichen Land kaum. Passiert es in der Berberregion Kabylei oder in Oran, ist dies nicht anders. Das algerische Regime hat es gelernt mit isolierten Unruhen umzugehen, hat die Stabilität in der ständigen Instabilität gefunden.

Kommt das Regime wirklich in Bedrängnis, wie dies 1988, als das Einheitssystem stürzte oder 1992 als die Islamisten die Wahl gewannen geschah, waren die Herrschenden immer in der Lage schnell die Fassade auszutauschen. Was dahinter liegt blieb intakt. Deshalb wäre selbst ein hypothetischer Sturz Bouteflikas nur ein kleiner Anfang und keinesfalls die Revolution.

Was bisher geschah: