© 2010 Reiner Wandler

Harter Schlag für Zapatero

Bei den Autonomiewahlen in Katalonien, im Nordosten Spaniens, straften die Wähler die Sozialisten von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero empfindlich ab. Nach sieben Jahren mussten sie die Macht dort an Convergència i Unió (CiU) abgeben. Die gemäßigten Nationalisten erzielten 38,1 Prozent der Stimmen. Damit erhalten sie 62 Abgeordnete im Autonomieparlament. Die absolute Mehrheit liegt bei 68 Sitzen.

Die PSC, katalanischer Ableger von Zapateros PSOE, verlor knapp 8 Punkte und liegt nunmehr nur noch bei 18,3 Prozent. Das macht 28 Abgeordnete, 9 weniger als noch vor vier Jahren. Die beiden Koalitionspartner der Sozialisten mussten ebenfalls Verluste hinnehmen. Die radikalnationalistische Republikanische Linke Kataloniens (ERC) verlor die Hälfte ihrer Stimmen und erzielte nur noch 7 Prozent. 11 der bisher 21 Parlamentssitze gehen damit verloren. Die rot-grüne Initiative für Katalonien (ICRV) traf es nicht ganz so schlimm. Sie verlor nur 2 ihrer bisher 12 Abgeordnete und liegt bei 7,4 Prozent.

Überraschend gut schnitt die spanienweite, konservative Oppositionskraft Partido Popular (PP) ab. Sie erhielt 12,3 Prozent der Stimmen und zieht als drittstärkste Kraft mit 18 statt bisher 14 Abgeordneten ins Autonomieparlament ein.

Die separatistischen Formation Katalanische Solidarität für die Unabhängigkeit (SI) unter dem Ex-Präsidenten des FC Barcelona, Joan Laporta, erzielte bei ihrem Debüt 3,3 Prozent und damit 4 Abgeordnete.

Das Wahlergebnis vom Sonntag ist einem doppelten Unmut der katalanischen Wähler zu verdanken. Zum einen wirkte die Koalition aus Sozialisten, Linksnationalisten und Rot-Grünen oft unkoordiniert. Zudem ließen sich die Sozialisten zu einem nationalistischen Kurs verleiten, der vielen ihrer aus anderen spanischen Regionen eingewanderten Wähler nicht gefiel. Zum anderen machten viele Wähler ihrem Unmut über die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung Zapatero in Madrid Luft. Jeder Fünfte ist in Spanien ohne Arbeit.

CiU-Spitzenkandidat Artur Mas muss jetzt einen Partner suchen. Er könnte ein rein nationalitisches Bündnis eigehen, mit der konservativen PP regieren oder – was am wahrscheinlichsten erscheint – ein Abkommen mit den Sozialisten suchen. Dies käme auch Zapatero gelegen, da er damit CiU als Unterstützer für seine angeschlagene Regierung in Madrid gewinnen würde.

Was bisher geschah: