© 2008 Reiner Wandler

Spanien macht dicht

Spaniens Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba ist zufrieden. Spanien habe „das beste System“ zur Abschiebung von Immigranten ohne Papiere in Europa. Alleine in den ersten neun Monaten diesen Jahres wurden 105 Flüge gechartert, um Immigranten in ihre Herkunftsländer zu verfrachten. Seit 2004 ereilte insgesamt 370.000 Einwanderer dieses Schicksal. „Es ist kaum möglich, dass jemand an unsere Küste gelangt, ohne dass wir es mitbekommen“, erklärt Rubalcaba. „Ein breites Netz von Kontakten“ in Afrika sowie die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union habe die effektive Flüchtlingsbekämpfung ermöglicht.

2007 wurden 92,3 Prozent der Immigranten, die ohne Dokumente in Spanien einreisen wollten, entweder an der Grenze zurückgewiesen oder abgeschoben. 55.938 Personen waren davon betroffen. Das sind sechs Prozent mehr als 2006. Die wichtigste südliche Aussengrenze Europas ist damit so gut wie dicht. 

Das harte Vorgehen schreckt viele bereits im Vorfeld ab. So kamen auf den Kanarischen Inseln im Jahr 2007 nur noch 18.057 Flüchtlinge aus Afrika in Booten an. Im Vorjahr waren es mehr als doppelt so viele. Auch in diesem Jahr sinkt die Zahl weiter. In den ersten sechs Monaten verzeichnet das Innenmisterium einen Rückgang von neun Prozent.

Spanien ist es in den vergangenen Jahren durch eine breite diplomatische Kampagne gelungen, die wichtigsten afrikanischen Auswanderungsländer zur Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage zu gewinnen. Mit Marokko und Algerien besteht seit Jahren ein Rücknahmeabkommen. In Mauretanien wurde mit spanischen Geldern Internierungslager eingerichtet, in denen Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Ländern festgehalten werden, die von den Küsten des nordwest-afrikanischen Landes ablegen wollten. Internationale Menschenrechtsorgansiationen beschweren sich immer wieder über die unhaltbaren Zustände in diesen Lagern. Auch mit dem Senegal arbeitet Spanien mittlerweile zusammen. Das spanische Innenministerium „stellt den Ländern Material, Information und polizeiliche Hilfe zur Verfügung“.

Wem es dennoch gelingt abzulegen, wird immer häufiger von den Booten der europäischen Grenzagentur Frontex, die seit 2006 im Atlantik im Einsatz sind, aufgegriffen und zurückgeschickt. Frontex gab in Afrika bisher zwölf Millionen Euro aus. Spanien erhält 2007 und 2008 insgesamt 87 Millionen, mehr als kein anderes Land an der Aussengrenze der Union. Zur Zeit wird auf den Kanarischen Inseln ein elektronisches Überwachungssystem errichtet, wie es an der Meerenge von Gibraltar bereits seit 2004 in Betrieb ist.

Was bisher geschah: