© 2008 Reiner Wandler

Der lächelnde Gewinner


Sein Markenzeichen ist das Lächeln. „Bambi“ nannten den spanischen Regierungschef José Luis Zapatero Freund und Feind, als er vor vier Jahre überraschend die Wahlen gewann. Unschuldig wirkt er, weich, ja fast schon verletzlich. Doch der Schein trügt.

Hinter diesem Gesicht, das die Herzen spanischer Schwiegermütter höher schlagen lässt, verbirgt sich ein Politiker, der es geschickt versteht seine Macht auszubauen, in dem er sie falls nötig ohne Skrupel nutzt. Zapatero gelang es Spaniens konservative Partido Popular (PP) zu isolieren. Ob Verhandlungen mit ETA, mehr Befugnisse für die von Nationalisten beherrschten Regionen oder Schulreformen, Zapatero setzte auf ein Bündnis „Alle gegen die PP“. Der Konservativen um Mariano Rajoy taten ihm den Gefallen, und liefen immer wieder wie ein Stier ins rote Tuch. Sie rückten zusehends nach rechts. Zapatero profitierte davon. Denn eine aggressive Rechte macht, auch wenn ihrer Argumente einleuchten mögen, Angst im Nach-Franco-Spanien.

Zapatero überraschte viele mit dieser harten Linie. Denn einst in der Opposition galt er – ebenso wie im parteiinternen Leben – als moderater, ruhiger Politiker. Der ehemalige Hinterbänkler, der seit 1986 dem spanischen Parlament angehört, hatte nie durch besonders radikale Positionen auf sich aufmerksam gemacht. Egal ob es um den umstrittenen Nato-Beitritt Spaniens oder um die Teilnahme am ersten Irakkrieg ging, Zapatero machte mit, was der langjährige Chef der PSOE und Premier (1982 bis 1996) Felipe González vorgab. Bekannt wurde der Verfassungsrechtler aus dem nordspanischen León erst nach González‘ Abtritt von der Parteispitze. Vor acht Jahren rüstete Zapatero, der einst mit seinem heutigen Widersacher Rajoy im gleichen katholischen Gymnasium die Schulbank drückte, zum Sturm auf den Parteivorsitz. Geschickt sammelte er die Unzufriedene hinter sich und gewann, wenn auch knapp.

„Dramatisieren“, nannte Zapatero seine Strategie der letzten vier Jahre gegenüber einen Journalisten nach einen Fernsehinterview. Die Mikros waren leider noch offen. Seither ist klar, Streit und Polarisierung, die Spaniens Politik seit Zapateros Wahlsieg 2004 prägen, sind nicht alleine der PP anzulasten.

Nach seinem Wahlsieg am Sonntag versprach Zapatero eine „Politik der ausgestreckten Hand“ und bekundete Dialogbereitschaft bei Staatsthemen. Den Spaniern wäre dies zu wünschen. Denn zwei Probleme werde sicher die nächste Legislatur bestimmen. ETA bekundete mit dem Mord an einem ehemaligen, sozialistischen Gemeinderat ihren Anspruch auf Platz 1 der abzuarbeitenden Themen und die steigende Arbeitslosigkeit zeugt davon, dass die 10 fetten Jahre um sind und die Krise auf dem Bau das ganze Land mitzureißen droht. Beide Themen verlangen nach breiten Bündnissen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene.

Was bisher geschah: