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Spanischer Unternehmer klagt gegen Lidl

Andoni Monforte ist niedergeschlagen. „Seit Monaten schreibe ich rote Zahlen“, erklärt der Unternehmer aus Alboraia bei Valencia. Den Schuldigen für seine Misere hat er auch. Es ist kein Geringerer als die deutsche Supermarktkette Lidl mit seinem weltweiten Filialen. Monforte, der allerlei Produkte aus Erdmandeln – auf spanisch Chufa – vertreibt, hat 2012 eine Erfindung gemacht. „Lidl hat sie mir gestohlen“, sagt Monforte.

ChufaMix – Veggie Drinks Maker heisst das Gerät. Es besteht aus einem Becher, einem Filter, einem Stössel und einem Deckel. Damit lässt sich aus allerlei Samen und Hülsenfrüchte vegane Milch machen. Ernesto – die Lidl-Tochter für Haushaltsartikel – hat die Erfindung exakt nachgebaut. Hier heisst es Ernesto – Veggie Drink Maker, im Singular statt im Plural. Die Gebrauchsanweisung benutzt fast identische Zeichnungen. Nur eines ist deutlich anders, der Preis. Während der originale ChufaMix um die 40 Euro kostet, verlangt Lidl je nach Markt zwischen 4,99 und 9,99 Euro für Ernesto – Veggie Drink Maker. „Während wir die Entwicklungskosten umlegen müssen und alles in Spanien und Frankreich produzieren, ist das Lidl-Gerät aus billigerem Material und kommt aus China“, beschwert sich Monforte.

Er klagt nun vor dem Gericht in Moncada in der Provinz Valencia wegen Patentrechtsverletzung gegen Lidl Spanien, Niederlande und Deutschland, sowie gegen Owim GmbH]Co. KG, Fabrikant von Haushaltsartikel für die Lidl-Sonderaktionen. Denn ChufaMix, die seit 2013 in 35 Ländern vertreiben wird, ist in Spanien, China, der Türkei und Mexiko patentiert. In den USA läuft das Patentverfahren. Und bei europäischen Patentamt in München ist ChufaMix seit Juni 2017 eingeschrieben. Monforte hat seine ChufaMix auf über 40 Messen auf allen fünf Kontinenten vorgestellt.

„Wir wurden auf das Plagiat aufmerksam, als empörte Generalimporteure bei uns anriefen“, erinnert sich Monforte an letzten Sommer. Was ihm einfalle, Lidl zu solch niedrigem Preis zu beliefern, wollten sie wissen. Monforte verstand die Welt nicht mehr. Selbst seine Mutter rief ihn an, um ihm für den neuen Großkunden Lidl zu gratulieren. Sie hatte den Veggie Drink Maker in der Fernsehwerbung gesehen, und war sich sicher, dass es eine umgelabelte ChufaMix war.

Der wirtschaftliche Schaden ist groß. „Wir waren ein Kultobjekt in der veganen Szene. Seit Lidl das Plagiat verkauft, gelten wir als völlig überteuert. Da hilft es auch nicht, dass wir in den Internetforen darauf hinweisen, dass wir in Spanien produzieren und die Entwicklung Kosten verursachte“, sagt Monforte.

Der Verkauf ging im ersten Quartal 2018 um 32 Prozent zurück. Seit der Markteinführung 2013 wurden über 60.000 ChufaMix verkauft. 2016 setzte Monfortes Unternehmen 241.000 Euro um. Nach der Lidl-Kampagne vergangenen Spätsommer sank der Umsatz 2017 auf 159.000 Euro. Großkunden aus Belgien, Frankreich, Holland und Spanien kündigten die Verträge, die Markteinführung in den USA platzte, da sich die dortige Vertriebspartner zurückzog, nachdem Lidl auch in den Staaten die Ernesto-Kopie im Sortiment hat.

Weder bei Lidl Spanien noch bei Lidl Deutschland ist eine Stellungnahme zum Plagiatsvorwurf zu erhalten. „Zu juristischen Verfahren nehmen wir grundsätzlich keine Stellung“, erklärt Pressesprecher Matias Bueno.

Monforte stösst derweilen an die Grenzen des europäischen Rechts. „Wie ist es möglich, dass ich trotz eines europäischen Patentes, Land für Land gegen Lidl klagen muss?“, fragt er. Mit einem simplen Trick hat er zumindest erreicht, dass die spanischen Richter neben der spanischen Lidl-Niederlassungen auch die in Holland, sowie die deutsche Zentrale ins Visier nehmen können. „Lidl machte per Google auch in Spanien Werbung für ihren Veggie Drink Maker im niederländischen und deutschen Online-Shop. „Ich habe mit einer spanischen Kreditkarte bei beiden bestellt. Damit hätten diese Lidl-Niederlassungen, so sehen es Monforte und sein Anwalt, auch gegen spanisches Recht verstoßen.

Was bisher geschah: