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Debakel für Sozialisten stärkt Rajoy

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Wenn es einen deutlichen Verlierer bei den Wahlen zu den beiden Autonomieparlamenten in Galicien und dem Baskenland am vergangenen Sonntag gibt, dann heisst er Pedro Sánchez, Generalsekretär der sozialistischen PSOE. Seine Partei erzielte in den beiden nordspanischen Regionen das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Im Baskenland, wo die konservative Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) erneut mit 37,6 Prozent der Stimmen und 29 Sitzen die Wahlen gewann, sackte die PSOE auf den vierten Platz. Sie erzielte nur noch 11,9 Prozent und verlor damit 7 Parlamentssitze. Künftig liegt die PSOE mit 9 Abgeordneten gleichauf mit der in Madrid regierenden, konservativen Partido Popular (PP). Zweitstärkste baskische Kraft wurden die Linksnationalisten von Bildu (21,2 Prozent und 17 Sitze). Die junge Antiausteritätspartei Podemos (Wir können) zieht zum ersten Mal mit 11 Abgeordneten (14,8 Prozent) ins baskische Parlament ein.

In Galicien haben die Sozialisten den zweiten Platz hinter der PP an En Marea (In Flut) verloren. Das Bündnis unter Beteiligung von Podemos erzielte 19,2 Prozent und damit 14 Abgeordnete. Die Sozialisten bekamen nur 17,9 Prozent und somit ebenfalls 14 Abgeordnete, fünf weniger als vor vier Jahren.

Die konservative PP gewann die Wahlen mit 47,5 Prozent – 41 Abgeordnete – und somit zum dritten Mal in Folge die absolute Mehrheit im 75 Sitze starken galicischen Parlament. Trotz ständig neuer Korruptionsskandalen und trotz der manifesten Freundschaft des galicischen Spitzenkandidaten Albert Nuñez Feijóo zu einem Drogenboss legte die PP bei den Stimmen gar leicht zu. Am besten schnitten die Konservativen in der Provinz Ourense ab, wo gegen den dortigen Listenführer ein Verfahren läuft, weil er im Tausch für Gefallen sexuelle Handlungen von Bürgerinnen verlangte.

Die rechtsliberale Ciudadanos (Bürger), die spanienweit für Aufsehen sorgte, als sie im Dezember und dann wieder im Juni mit einer starken Fraktion ins Madrider Parlament einzog, brach völlig ein. Sie wird weder Baskenland noch in Galicien vertreten sein.

Seit dem Wahlabend wird in ganz Spanien spekuliert, was diese Ergebnisse für die verfahrene Situation in Madrid bedeuten werden, wo das Parlament noch etwas mehr als einen Monat hat, um eine Regierung zu wählen.

Der Noch-Ministerpräsident und PP-Chef Mariano Rajoy sieht sich gestärkt. Er wird dank des guten Abschneidens seiner Partei den Druck auf die gescheiterten Sozialisten erhöhen, sich zugunsten einer Regierung PP-Ciudadanos zu enthalten. Sánchez weigerte sich bisher, obwohl so mancher Regionalfürst seiner PSOE und historische Parteiführer, wie Felipe González dies von ihm verlangen. Das Kalkül hinter einer Enthaltung: Rajoy würde dann in Minderheit regieren und die PSOE könnte in der Opposition wieder an Profil gewinnen.

Sánchez wird sich wohl auch weiterhin weigern. Denn ein solcher Schritt wäre auch sein Ende an der Parteispitze. Er ist nach den schlechten Wahlergebnissen unter seiner Regie an der Basis immer unbeliebter.

So mancher Analyst glaubt, dass Sánchez versucht sein könnte, die Flucht nach vorn anzutreten. Seit Ende vergangener Woche redet er davon, doch noch ein Bündnis mit Podemos zu suchen, und dass obwohl ihm dies der Kleine Parteitag vergangenen Dezember ausdrücklich untersagte.

Für solche Verhandlungen bleibt Sánchez allerdings nur wenig Zeit. Am kommenden Wochenende ist erneut ein Kleiner Parteitag angesetzt. Die Presse munkelt über die Möglichkeit, dass die Regionalfürsten dort den Kopf von Sánchez fordern könnten. Als neue Parteichefin steht die Andalusierin Susana Díaz in den Startlöchern.

Was bisher geschah: