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Urwahlen bei Podemos

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Podemos wählt die 350-köpfige Liste, mit der Parteichef Pablo Iglesias die kommenden spanischen Parlamentswahlen gewinnen will. Am 22.7. um Mitternacht endet der Urwahlprozess. Wer kandidiert, muss kein Parteimitglied sein. Es genügte die Unterstützung durch eine Basisgruppe von Podemos oder die eines örtlichen Parteiorgans. Wer abstimmen will, schreibt sich einfach auf der Homepage der Anti-Austeritätspartei ein. 378.000 Menschen haben dies bisher getan. Mitten im Sommerloch dürfte die Zahl derer, die letztendlich wählen gehen, bei rund 20 Prozent liegen.

Insgesamt stellten sich neun Kandidaturen mit 65 bis 100 Namen zur Wahl. Wer wählt, kann ganze Listen oder einzelne Kandidaten anklicken und so seine 350 Kandidaten zusammenstellen. Keine der Kandidaturen macht dem 36-jährigen Politikprofessor Iglesias ernsthaft den Job des Spitzenkandidaten streitig.

Podemos befinde sich „auf der Zielgeraden“, erklärte Iglesias, als er sein 65-köpfiges Team vorstellte, mit er zu den Urwahlen antritt. Unter ihnen befindet sich der engste Kreis derer, die einst Podemos vor den Europawahlen 2014 gründeten, sowie Unabhängige, wie ein bekannter Richter oder der ehemalige Sprecher der Gewerkschaft der spanischen Polizei Guardia Civil.

Auch nach den Urwahlen will Iglesias weiter nach Unabhängigen suchen, sowie Bündnisse mit „regionalen Kräften des Wandels“ schmieden. Podemos verhandelt derzeit mit regional erfolgreiche Kräften, wie den Ökosozialisten in Valencia und Katalonien oder den „Mareas“ – örtlichen Gruppierungen, die in mehreren großen Städten Galiciens den Bürgermeister stellen. Diese Strategie, auch nach der Urwahl Bündnisse eingehen und die Kandidatenliste entsprechend verändern zu können, wird ebenfalls per Urabstimmung von der Podemosbasis abgesegnet.

Ein durch und durch demokratischer Prozess sollte man meinen. Und doch regt sich Widerstand. 500 Mitglieder örtlicher und regionaler Parteiorgane verfassten ein Manifest gegen den Wahlprozess. Sie kritisieren, dass die Liste spanienweit und nicht auf Provinzebene gewählt wird. Das hätte mangelnden Pluralismus zur Folge. Wenn Iglesias sein Gruppe geschickt auf die Provinzen verteilt, wird er tatsächlich den größten Teil der künftigen Parlamentsfraktion stellen. Rund 7.000 Podemosmitglieder haben sich dem Manifest angeschlossen. Um eine Basisabstimmung zur Änderung des auf dem Gründungskongress im Herbst 2014 beschlossenen Reglements zu erreichen, bedarf es jedoch zehn Prozent der 378.000 Eingeschriebenen.

Auch von Ausserhalb kommt Podemos unter Druck. Eine Gruppe rund um die kommunistische Vereinigte Linke (IU) und die grüne Equo gründeten das Bündnis „Ahora en Común“ – „Jetzt gemeinsam“. Sie wollen, wie bei den vergangenen Gemeinderatswahlen, eine breite Einheitskandidatur rund um Podemos erzwingen. Nur so bestehe die Chance auch die Parlamentswahlen zu gewinnen, heisst es seitens „Ahora en Común“. Für IU und Equo geht es dabei um alles oder nichts. Denn Podemos hat einen beachtlichen Teil derer an sich gezogen, die einst diese Parteien wählten. „Ahora en Común“ schließt nicht aus, im Extremfall auch gegen Podemos anzutreten.

„Wir lassen uns nicht erpressen, wir sind für niemanden ein Rettungsring“, erklärt Iglesias – Suche nach Einheit, ja, aber nur mit Personen und von unten, und nicht als „Buchstabensuppe unterschiedlicher Parteien“. Podemos wolle nicht den Platz der Linken im spanischen Politikspektrum einnehmen, sondern „die Menschen vertreten, die den Wandel wollen, egal woher sie kommen“. „Zentralität“ nennen sie das bei Podemos.

Was bisher geschah: