© 2010 Reiner Wandler

Die Spur der Steine

Dem spanischen Finanzamt ist ein großer Fang gelungen. Dank Unterlagen aus Händen der französischen Steuerfahndung untersuchen die Spanier 3.000 Konten bei der Schweizer HSBC. Spanische Geschäftsleute sollen dort 6 Milliarden Euro deponiert haben, ohne dass jemals Steuern dafür abgeführt wurden. Unter den Konto-Inhabern sollen sich die reichsten Familien des Landes befinden, so die Wirtschaftszeitung Expansión in ihrer gestrigen Ausgabe.

Das spanische Finanzministerium hat den Betroffenen ein Frist von 14 Tagen gestellt, um sich selbst anzuzeigen, und Steuern plus Zinsen und Strafgeld zu bezahlen. Wer dem nicht nachkommt, muss mit einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung rechnen. Es geht dabei um alle Gelder, die nach 2005 bei der HSBC einbezahlt wurden. Denn Steuerdelikte verjähren in Spanien nach fünf Jahren.

Der Fiskus dürfte mehrere Milliarden einstreichen. Denn falls nicht nachgewiesen werden kann, dass die Gelder ordentlich als Einkommen versteuert wurden und es sich damit nur um illegale Sparkonten handelt, muss der Höchstsatz der Einkommenssteuer von 43 Prozent nachbezahlt werden. Hinzukommen regionale Abgaben für Vermögen.

Wie die französischen Behörden an die Daten der 3.000 spanischen Konto-Inhaber kamen, wurde nicht bekannt. Doch könnten sie aus einem Datenraub stammen, denn die HSBC im März zugab. Damals wurden Angaben über 15.000 Kunden entwendet. Die HSBC hatte die Betroffenen informiert. Die 3.000 Spanier sollen jetzt von dem Schweizer Bankhaus rechtlich beraten werden.

Bei den aufgefunden 6 Milliarden Euro handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs. In Spanien blühte zur Zeit des Baubooms Schwarzwirtschaft und Korruption. So führten auch Ermittlungen gegen hohe Mitglieder und das wirtschaftliche Umfeld der konservativen Partido Popular in die Schweiz. Einer der Führer des korrupten Netzwerkes rund um die Oppositionspartei soll laut Presseberichten auf ein Konto bei der Credit Suisse 15 Milliarden Euro von 54 verschiedenen Personen einbezahlt haben.

Eine jüngst veröffentlichte Studie geht davon aus, dass 23 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung schwarz abgewickelt werden. In keinem Land wurden so viele 500-Euro-Scheine ausgegeben, wie in Spanien. Sie sind so gut wie alle nicht mehr im Verkehr. Wenn doch mal einer auftaucht, ruft dies sofort die Finanzbehörden auf den Plan. Alleine in den ersten fünf Monaten dieses Jahres führten diese Nachforschungen zu 900 Millionen Euro zusätzlichen Steuereinnahmen.

Was bisher geschah: