Portugals Wirtschaft kommt nicht in Schwung. Der gestern veröffentlichte Frühjahrsbericht der Zentralbank in Lissabon korrigiert die zum Jahresbeginn abgegebenen Prognosen nach unten. 2010 wird das Wachstum nur 0,4 Prozent betragen und nicht wie im Januar vorhergesagt 0,7 Prozent. 2011 werden es dann nur 0,8 Prozent statt der bisher angenommenen 1,4 Prozent sein. Verantwortlich dafür ist ein stärkerer Rückgang der öffentlichen Investitionen und Ausgaben. Dies ist die direkte Folge des Programmes der Regierung, um den Staatshaushalt zu sanieren.
Portugal ist neben Griechenland, Italien und Spanien eines der Sorgenkinder der Europäischen Union. Das Haushaltsdefizit liegt derzeit bei 9,3 Prozent des BIP. Die Staatsverschuldung dürfte in diesem Jahr von 76,6 Prozent des BIP auf über 85 Prozent steigen. Jeder zehnte Portugiese ist arbeitslos.
Erst vergangene Woche stufte die us-amerikanische Rating-Agentur Fitch das Land auf der Iberischen Halbinsel von AA auf AA- herunter. „Die Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung sind schlechter als in der restlichen Eurozone“, hieß er zur Begründung. Dies werde den Staatshaushalt mittelfristig unter Druck setzen. Die Konkurrenz von Standard&Poor behielt die AA-Bewertung bei. Portugal sei durchaus in der Lage sich aus der Krise herauszuwirtschaften. „Die von Lissabon vorgelegten Sanierungspläne werden voraussichtlich positive Effekte haben“, begründete S&P ihre Entscheidung. Portugals Staatsanleihen liegen 139 Punkte über denen Deutschlands.
Der in Minderheit regierende portugiesische Ministerpräsident José Sócrates hatte nur einen Tag vor dieser Bewertung einen Sparplan durchs Parlament gebracht. Das Ziel ist es, das Haushaltsdefizit bis 2013 von derzeit 9,3 Prozent auf 2,8 Prozent zu senken. Der Plan des Sozialisten Sócrates sieht dazu kräftige Einschnitte vor. Die Gehälter von Beamten und öffentlichen Angestellten werden 2010 eingefroren. Ab nächstem Jahr sollen sie dann weniger als die Inflationsrate wachsen. Die Personalkosten sollen von bisher 11 Prozent des BIP auf 10 Prozent gesenkt werden. Dies entspricht einer jährlichen Einsparung von 100 Millionen Euro. Außerdem sollen Sozialausgaben gekürzt und die Steuern für Besserverdienende angehoben werden. Ein umfangreiches Privatisierungsprogramm sieht den Verkauf von Staatsbetrieben vor. Dies wird nach Angaben der Regierung sechs Milliarden Euro einbringen. Der Bau des Hochgeschwindigkeitszuges ins benachbarte Spanien wird um zwei Jahre verschoben.
Auch dort machte die Notenbank gestern ihre Prognosen öffentlich. Demnach wird die spanische Wirtschaft ein Jahr weiter schrumpfen. Das negative Wachstum wird 2010 0,4 Prozent betragen. Erst 2011 soll Spanien mit einem Plus von 0,8 Prozent aus den roten Zahlen kommen. Die Notenbank ist damit weitaus pessimistischer als die sozialistische Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero. Diese kalkuliert für 2010 mit einem Minus von 0,3 Prozent und 2011 mit einem Plus von 1,8 Prozent. Die Zentralbank in Madrid macht für die langsame Erholung die Allgemeine Unsicherheit, die hohe Privatverschuldung sowie der Zusammenbruch der Bauwirtschaft und eine für Sommer beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer verantwortlich.