© 2008 Reiner Wandler

Zapatero gewinnt die Wahlen

Überraschung des Tages: Rosa Díez

Spaniens Sozialisten haben die Wahlen gewonnen. Die Sozialistische Spanische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero wird die nächsten vier Jahre mit deutlich mehr Abgeordneten ins Madrider Parlament einziehen. Die PSOE erreichte 169 Abgeordnete. Damit fehlen ihr 7 zur absoluten Mehrheit. Bisher regierte Zapatero mit einer Minderheitsregierung, die sich auf 164 Abgeordnete seiner eigenen Partei stützte. Auch die konservative Partido Popular (PP) von Herausforderer Mariano Rajoy konnte zulegen. Sie hat 5 Sitze mehr erzielt als die 148 von vor vier Jahren.

Die großen Verlierer des Tages sind die kleinen Parteien. Allen voran die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) und die separatistische Republikanische Linke Kataloniens (ERC), die beide in der vergangenen Legislaturperiode Zapateros PSOE unterstützten. Sie werden beide den Fraktionsstatus verlieren. IU hat künftig 2 statt bisher 5 Angeordnete. ERC wird mit 3 statt bisher 8 Vertretern ins neue Parlament einziehen. Für den Fraktionsstatus braucht es mindestens 5 Angeordnete.

Die Überraschung des Tages ist Rosa Díez. Die aus dem Baskenland stammende, ehemalige sozialistische Europaabgeordnete hatte sich von Zapateros Partei aus Protest über die Verhandlungen mit den bewaffneten Separatisten von ETA getrennt und ihre eigenen Partei gegründet. Díez erreichte genügend Stimmen um als einzige ihrer Formation ins Parlament einzuziehen.

Zapatero konnte 44 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die PP nur 40 Prozent. Die Wahlbeteiligung liegt mit 75,3 Prozent nur einen halben Punkt hinter der von vor vier Jahren.

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